Nachrichten von Peter Studer, Präsident des Schweizerischen Kunstvereins – 12. September 2008

1. Am 30. September: Das Kulturförderungsgesetz kommt vor den Nationalrat

Es ging schnell: Im Juni 2007 hatte der Bundesrat zwei Gesetzesprojekte veröffentlicht, das eine gewichtiger (Kulturförderungsgesetz) und das andere eher ausführend (Pro Helvetia-Gesetz). Erstrat ist der Nationalrat. Im Februar hielt die 25-köpfige Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK-N) Hearings ab, an denen auch der Präsident des Schweizerischen Kunstvereins angehört wurde. Eintretensentscheid mit 13:7 Stimmen – dagegen nur die SVP. Im April setzte sich unerwartet ein Vorstoss der CVP (Kathy Riklin) durch: Es sei sinnvoller, beide Gesetze zusammenzulegen, wie das auch im Forschungsbereich - Nationalfonds - geschehen sei (12:11). Nun hat die Kommission das Gesetz an den Nationalrat überwiesen; die "Fahnen" mit sämtlichen parallel gedruckten Kommissions- und Minderheitsanträgen liegen vor. – Erstes Fazit: Zuerst waren die Kulturverbände, die sich an einem "Runden Tisch" unter Federführung des Dachverbands der Kulturschaffenden Suisseculture auf ein paar Kernpostulate verabredet hatten, scharf kritisch zu den Bundesratsentwürfen eingestellt. Jetzt sind sie mit dem WBK-Resultat nicht gerade wunschlos glücklich, aber doch recht zufrieden.

Fahne Herbstsession 2008 Nationalrat (d)
Dépliant Session d'automne 2008 Conseil national (f)


2. Voraussetzungen der Kulturförderung beim Bund

Die WBK mochte nicht vom Grundsatz abweichen, dass hier nicht eine "kulturpolitische Vision" zu schaffen war, sondern ein nüchternes Organisationsgesetz. Grundsatz: Der Bund soll alle vier Jahre in einer Kultur- und Finanzbotschaft an die Räte festlegen, welche Schwerpunkte welche Unterstützungsmassnahmen verdienen. Und zwar subsidiär zu den Kantonen (und Gemeinden). Das heisst: Wo diese überfordert sind. Achtung: Im Verhältnis zu Kantonen, Gemeinden, Unternehmen, Privaten und Stiftungen gibt der Bund mit 200 Millionen CHF jährlich nur etwa einen Zehntel aus – aber er setzt mit dem neuen Gesetz natürlich ganz wichtige kulturpolitische Signale und koordiniert auf verschiedenen Ebenen! Es muss um Projekte gehen, an denen ein gesamtschweizerisches Interesse besteht. Kulturdenkmäler "von wesentlicher Bedeutung", "herausragende Talente", "innovative" Ideen. Gegen den letzteren Punkt wendet sich eine starke Minderheit über die SVP hinaus – sie befürchte, erfährt man, dass unter diesem Titel lauter Abstraktes, Unverständliches oder Abfallartiges belohnt würde: Spiessbürgerängste? Einzigartige, "international ausstrahlende" Anlässe kommen in die Kränze – vielleicht die Aufführung von drei besonderen Mozart-Entdeckungen, nicht aber permanent bundesunterstützte "Leuchttürme" wie das Zürcher Opernhaus. Für letzteres plädierten Kantone und Städte. Jetzt bleibt's dabei: Alle vier Jahre wird der ganze Kuchen neu verteilt.

3. Autonomie der Pro Helvetia

Eine der zentralen Forderungen des "Runden Tischs" der Kulturverbände war die Stärkung der Pro Helvetia (PH), einer vom Bund finanzierten Stiftung des öffentlichen Rechts. Checks and Balances zwischen Bundesamt für Kultur und PH, um der "Staatskultur" entgegenzuhalten! Der Bundesrat wollte der PH die Strategie vorschreiben; die sie gerade noch "umsetzen" dürfte. Nach Vorstellung der WBK würde der PH-Stiftungsrat diese Strategie alle vier Jahre selber schreiben, der Bundesrat sie nur noch genehmigen. Die WBK teilt der PH wesentlich mehr Aufgaben zu als der Bundesrat: Neben Kunstvermittlung und Kulturaustausch im In- und Ausland kämen dazu: Nachwuchsförderung, Stipendienausschüttung, Werkbeiträge (die der Bundesrat gegen allgemeinen Protest den Kantonen abgeben wollte), Unterstützung von Kulturanlässen mit hohem Publikums- oder Innovationswert. Dem Bundesamt für Kultur bliebe zur Hauptsache noch die Vorbereitung und Koordination der vierjährlichen Botschaft, die Denkmals- und Museumsunterstützung sowie neu (erfreulich) die Subventionierung der horrend gestiegenen Versicherungsbeiträge für gesamtschweizerisch wichtige Ausstellungen.

4. Kulturrat

Hier handelte es sich um eine Kernforderung des Schweizerischen Kunstvereins. Die WBK hat sie trotz starker Gegnerschaft von SVP und FDP erfüllt. Der Bundesrat müsste einen "Rat der Weisen" ernennen, der kulturelle Persönlichkeiten zählt, nicht Verbandsvertreter, und den Bundesrat namentlich im Hinblick auf die Vierjahresbotschaft beraten würde (Rückblick und Vorausschau). Die Ansichten des Kulturrats würden publiziert. Vorbild ist der Technologierat im Forschungsbereich.

5. Berufliche Vorsorge der Kulturschaffenden mit ihren Kurzanstellungen

Die WBK weigerte sich, die Besserstellung jener Kulturschaffender, die wegen kurzer Anstellung oder tiefer Jahreseinkommen zwischen die Gitterstäbe fallen, in das Gesetz aufzunehmen – gegen die rotgrüne Minderheit. Obwohl die Suisseculture ein einfaches, auf Prozentzahlen von staatlichen Fördergeldern basierendes Modell ausgearbeitet hatte, an das auch die Förderungsempfänger mit gleichen Prozenten beitragen müssten (anders als das extrem teure deutsche Staatshilfe-Modell). Die WBK will das wie der Bundesrat aus ordnungspolitischen Gründen nicht in diesem Gesetz, hat aber gegen den alleinigen Widerstand der SVP eine Motion verabschiedet, die den Bundesrat beauftragt, die sozialpolitische "Lücke zu schliessen".
Falls Sie etwas für unsere Position tun wollen: Sprechen Sie befreundete Nationalratsmitglieder an! Hier finden Sie die Adressen.

Unter Führung von Swiss Olympic hat sich eine breite Front von Sport- und Kulturorganisationen gebildet, die zwar eine Mehrwertsteuerreform begrüsst, aber den Einheitssatz und die Abschaffung aller Ausnahmen ablehnt. "Die neu mit dem Einheitssatz von 6,1% belasteten ehrenamtlich geführten Vereine würden in ihrer Existenz bedroht". Das gilt natürlich nicht nur für die 22'600 Sportvereine mit ihren 1,5 Mio. Mitgliedern, sondern auch für die 33 Sektionen des Schweizerischen Kunstvereins mit ihren 46'000 Mitgliedern. Wir bleiben dran. Ich bin auf die Fragen besorgter Sektionskader hin zuversichtlich.

Nach einer höchst erfolgreichen Heftrenovation feierte und festete das vom Schweizerischen Kunstverein herausgegebene Kunstbulletin mit gutem Grund: 40 Jahre und kein bisschen müde! Am Freitagabend trafen sich rund 250 Freunde, Gäste und Mitarbeitende im Zürcher Helmhaus, wo zuerst der Leiter Simon Maurer durch die Ausstellung "Werk- und Atelierstipendien der Stadt Zürich" führte: Ein guter Einblick in Auswahl und Prozedere. Hierauf der Höhepunkt: Andreas Vogel, Sandi Paucic und Werner Burger von der F+F Schule für Kunst und Mediendesign hatten mit grossem Multimedia-Aufwand ein zweistündiges Quizfeuerwerk konzipiert, wobei vier hoffnungsvolle Jungkuratoren im Wettbewerb standen, zwei Jurys und eine "Götti"Gruppe assistierten. Den Preis – ein grosszügiger Realisierungsbeitrag (CHF 10'000, gestiftet von der Nestlé Fondation pour l'Art) an ein Ausstellungsprojekt in der Kunsthalle Winterthur mit medialer Begleitung durch das Kunstbulletin – gewann Anna Kanai (Kuratorin video tank, Zürich). Anschliessend gaben sich Gäste und Mitwirkende bis in die frühen Samstagmorgenstunden dem Apéro Riche und kunstorientierten Gesprächen hin.

Die Delegiertenversammlung 2009 des Schweizerischen Kunstvereins findet am Samstag, 16. Mai 2009 im Kunstmuseum Luzern statt.

L'Assemblée des délégués 2009 de la Société Suisse des Beaux-Arts se tiendra le samedi 16 mai 2009 au Kunstmuseum de Lucerne.

Mit freundlichen Grüssen

Ihr Peter Studer,
Präsident des Schweizerischen Kunstvereins
praesident(at)kunstverein.ch
 

Schweizerischer Kunstverein
Die Dachorganisation für Kunstförderung, Kunstvermittlung und
Kulturaustausch - vertritt 33 Sektionen mit rund 46'000 Mitgliedern und 1 institutionelles Mitglied
Herausgeber des Kunst-Bulletins

Geschäftsstelle
Postfach 2272, 8026 Zürich
E: info(at)kunstverein.ch
W: www.kunstverein.ch
T: +41 044 298 30 35
F: +41 044 298 30 38

Kulturförderungsgesetz

KFG Art. 9 a       Berufliche Vorsorge
Der Bund kann an die Kosten von nationalen Vorsorgeeinrichtungen für Kulturschaffende und Kulturvermittler beitragen.


KFG Art. 24 a      Kulturrat
1   Der Bundesrat wählt den Schweizer Kulturrat mit 13 Mitgliedern und dessen Präsidenten oder Präsidentin.

2   Der Kulturrat ist ein unabhängiges Fachgremium, dessen Mitglieder möglichst viele Aspekte des kulturellen Lebens vertreten.

3   Institutionen, Stellen und Organisationen mit ihrem Hauptzweck im kulturellen Bereich schlagen dem Bundesrat Persönlichkeiten des Kulturschaffens, der Kulturförderung und der Kulturvermittlung vor.

4   Der Kulturrat
a. berät den Bundesrat in Belangen der Kulturpolitik;
b. nimmt zuhanden des Eidgenössischen Departements des Innern Stellung zum Entwurf der Botschaft gemäss Art. 24 Abs. 1 der Botschaft;
c. verfolgt die kulturelle Entwicklung der Schweiz, prüft die Kulturverträglichkeit staatlicher Massnahmen und gibt Empfehlungen ab.

5   Das Bundesamt für Kultur führt das Sekretariat des Kulturrats.


Pro Helvetia Gesetz

PHG Art. 16       Strategische Ziele
1   Der Bundesrat genehmigt die vom Stiftungsrat vorgeschlagenen Ziele für jeweils vier Jahre.
2

-  Interne Meinungsbildung: Eine von etwa der Hälfte der Sektionen rege benutzte Präsidentenkonferenz und der Vorstand des Schweizerischen Kunstvereins haben die skizzierten  Positionen unterstützt – die Präsidentenkonferenz mit besonderer Sympathie für Beibehaltung der Werkbeiträge.

- Noch nicht erfasst sind in den Entwürfen Aspekte wie "Staatshaftung" zur Dämpfung steigender Transport- und Versicherungskosten der Kunstmuseen. Und bekämpft werden müssen Gesetzesvorstellungen zur Streichung aller Kulturabzüge bei der Mehrwertsteuerreform.

Kantone und Städte argumentieren, das Gesetz, ja eine nennenswerte nationale Kulturpolitik überhaupt setze "Leuchttürme" voraus – wenige international ausstrahlende Kultureinrichtungen, die permanent zu fördern wären. Bundesrat Couchepin winkt ab – der Föderalismus mit seinen zahllosen Kulturfrüchten lasse so etwas nicht zu. Die Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren hingegen lässt durchsickern, sie habe sich insgeheim auf ein halbes Dutzend "Leuchttürme" geeinigt.

Die Gesetzesarchitekten verweisen darauf, dass der Bund ausser allgemein "Projekten von gesamtschweizerischem Interesse" (nach einer Handvoll Kriterien) auch den "Museen und Sammlungen oder Netzwerken" Finanzhilfen ausschütten kann – ausnahmsweise sogar für Betriebskosten. Allerdings müsste alle vier Jahre im Parlament darüber gesprochen werden.

In einigen Punkten ist auch das Dutzend Kulturakteure noch unterschiedlicher Meinung. Der Gesetzesentwurf will die vom Bund in der visuellen Kunst kaum noch betriebene direkte Werkförderung (Bestellung und Kauf meist einzelner Kompositionen oder Theaterstücke) loswerden. Sie soll von der Pro Helvetia und vom BAK ganz auf die Kantone und Gemeinden übertragen werden, also nahe an die Entstehungsorte von Kultur. Nach der Logik des Gesetzes wäre das eigentlich sinnvoll; aber die Werkförderung der Kantone und Gemeinden läuft äusserst unterschiedlich – von fast null bis grosszügig. Nach Meinung des Kunstvereins bräuchte es mindestens eine längere Übergangszeit, um die Tauglichkeit zu prüfen.

Gerade weil eine gesamtschweizerische Kulturdebatte erst anläuft, soll das Gesetz auch einen rein konsultativen Kulturrat vorsehen; er wäre nicht mit Verbandsfunktionären, sondern mit herausragenden Persönlichkeiten des Kulturlebens besetzt (Kulturschaffen, Förderung, Vermittlung). Seine Aufgabe wäre es, den Bundesrat zu beraten, Bundesvorhaben auf ihre Kulturverträglichkeit zu prüfen und die Entwürfe der vierjährlichen "Kulturbotschaft" zu bewerten – ein fleissig publizierender "Think Tank" sozusagen. Modell: Der Technologierat im gesetzlich erfassten Wissenschaftsbereich. Der Schweizerische Kunstverein hat diesen Titel in die Diskussion gebracht und sieht sich jetzt auf breiter Front – ausser im BAK – unterstützt.

Tagung in Solothurn vom 9. November 2006

Vor allem die visuellen Künstlerinnen und Künstler fallen heute zwischen alle Gitterstäbe, denn ihre Anstellungen (wenn überhaupt) wechseln in zu kurzen Abständen, und ihre Jahreseinkommen sind zu tief für die bestehende gesetzliche Vorsorgeregelung.

Suisseculture, die Dachorganisation der Kulturschaffenden, hat eine Lösung vorgeschlagen, die ich als "ordoliberal" bezeichne (fast staatsfrei, Selbsthilfe einbeziehend). Von Werkbeiträgen von 40'000 Franken würden die Künstlerin und die Förderinstitution je 2000 Franken in eine bereits bestehende private Vorsorgestiftung einzahlen (der Künstler erhielte also 38'000 Franken, die Förderinstitution würde 42'000 Franken ausgeben). Eine solche Lösung unterscheidet sich klar von den hypertrophen deutschen und österreichischen Modellen mit hoher Staatsbeteiligung und Anzapfung aller privaten Kulturbesteller. Der Schweizerische Kunstverein würde nicht nur Werkbeiträge (wie Suisseculture), sondern alle Staatsleistungen für Projekte von Bund, Kantonen und Gemeinden einbeziehen.

 - Rayons de Soleil  läuft in den Regionen, beachten Sie die jeweiligen aktuellen Ankündigungsinserate im Kunst-Bulletin. Der vom SKV zum 200-Jahr-Jubiläum  in Auftrag gegebene Film «Die Kunst, das Leben und der Tod»von Frank und Patrik Riklin konnte bisher gezeigt werden in St. Gallen, Moutier, Olten, Winterthur, Chur, Lugano und Locarno.

- Delegiertenversammlung am Freitag, 7. September 2007 in Aarau
Das Hauptprogramm steht ganz im Zeichen der Schweizer Kunst:
Am Morgen gibt es Führungen durch die Ausstellung  
«Etant donné: Die Sammlung!» – Schweizer Kunst seit dem 18. Jahrhundert bis heute mit Beat Wismer (ehemaliger Direktor, Aargauer Kunsthaus), Stephan Kunz (Interimsleiter, Aargauer Kunsthaus) und Franziska Dürr (Museumspädagogin Aargauer Kunsthaus). Daneben locken Streifzüge mit den  "Kunst-Pirsch-Kindern"  (Museumspädagogik-Projekt, Aargauer Kunsthaus).
Anschliessend wird anstelle eines Mittagessens im Foyer des Kunsthauses ein Apéro Riche serviert, und Sie können sich individuell in die Ausstellung vertiefen. Am Nachmittag spricht Beat Wismer, der eigens für uns aus seinem neuen Wirkungsort Düsseldorf anreist: "Strategie und Taktik beim  Sammeln von Schweizer Kunst. So wurde das Aargauer Kunsthaus zu einem Magnet". Es folgt ein  Panelgespräch «Wie die Jugend an die Kunst heranführen?» mit Museumspädagoginnen aus verschiedenen Institutionen. Daran schliesst sich der geschäftliche Teil unserer Delegiertenversammlung.
Das detaillierte Programm, die Traktanden und das Anmeldeformular finden Sie hier...

 - Kunstrechtstag, «Neuigkeiten im Kunstrecht» organisiert gemeinsam mit der Universität St. Gallen (Prof. Dr. Ivo Schwander) am 19. Oktober 2007 in Zürich
Das Tagungs-Programm und die Anmeldeunterlagen finden Sie hier...

- Gemeinsames Projekt mit visarte – Preis für Kunstvermittlung in der Schweiz
Der Schweizerische Kunstverein und die visarte schreiben erstmals einen Preis für Kunstvermittlung aus, der zukünftig alle zwei Jahre verliehen werden soll. Der Preis ehrt eine Persönlichkeit oder eine Institution, die sich nachhaltig um Kunstvermittlung verdient gemacht hat. Die Preissumme von CHF 10'000.- wird von der Artephila Stiftung, Zug aufgebracht. Die Jury setzt sich aus drei aktiven Kunstschaffenden und zwei unabhängigen KunstvermittlerInnen zusammen. Teilnahmeformular und weitere Auskünfte: www.visarte.ch, Tel. 044 462 10 30. Bewerbungsschluss: 30. September 2007.

«Der Mensch der Zukunft hat zwei Hauptbedürfnisse: Er will älter werden und er will kontinuierlich unterhalten werden.»  Dies ist die Kernaussage eines Referates, das Dr. James Canton, ein führender Trendforscher,  in diesem Frühjahr ...

Sitzung vom 8. Februar 2007: Der Präsident begrüsste als neues Mitglied Nadia Schneider, Direktorin des Kunsthauses Glarus und Mitglied der Eidgenössischen Kunstkommission. Er verdankte die langjährige kreative Arbeit der zurücktretenden Madeleine Schuppli, Direktorin des Kunstmuseums Thun. Dem Vorstand gehören per Anfang 2007 weiter an: Edith Bianchi, Dozentin, Lausanne; Christoph von Graffenried, Rechtsanwalt, Zürich; Claudia Jolles, Chefredaktorin des Kunst-Bulletins, Zürich; Henri Mollet, Architekt, Biel; Roland Neuenschwander, Treuhänder, Aarau; Christoph Schifferli, IT-Berater, Zürich.

Der Vorstand hat die Budgets 2007 des Kunstvereins und des Kunst-Bulletins bereinigt. Für den Kunstverein ist eine schwarze Null und für das Kunst-Bulletin ein kleines, durch Werbeanstrengungen begründetes Defizit, vorgesehen.

Un Van Gogh, un Hodler, un Klee ou un Pollock ont marqué l'histoire. Les artistes modifient le regard que nous portons sur la réalité, ils changent le monde. Mais vous.....

Rencontre à Soleure le 9 novembre 2006

Donnerstag, 9. November 2006, Solothurn

Tagung zum Thema «Eine Politik für die Kultur?»

Weitere Informationen siehe unter Artikel